Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

 

Unsere AGB gelten ausschließlich. Von dieser AGB abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt. Bei laufenden Geschäftsbeziehungen bilden diese AGB die Grundlage für alle weiteren Geschäfte.

2. Vertragsabschluss

 

Unsere Angebote erfolgen stets freibleibend; Angebote, Bestellungen, Vereinbarungen und Änderungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich erteilt oder bestätigt werden. Die von uns beigefügten Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor; Eine Weitergabe an Dritte ohne schriftliche Zustimmung unsererseits ist unzulässig.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

 

Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk einschließlich Verladung im Werk, jedoch ausschließlich Verpackung. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe dazu. Unsere Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen ab Lieferung und Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Transport- und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen. 

4. Lieferzeit

 

Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Vertragspartner zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie ggf. vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Vertragspartners voraus. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen. 
Kommt der Vertragspartner in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen. Bei Lagerung in einem unserer Werke wird mindestens ½ von 100 des Rechnungsbetrages für jeden Monat berechnet. Wir sind auch berechtigt, nach Setzung und fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist, derweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Vertragspartner mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern. Außerdem geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes in dem Zeitpunkt auf den Vertragspartner über, in dem er in Annahmeverzug gerät.
Bei Verzugseintritt stehen dem Vertragspartner Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht; im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung auf 50% des eingetretenen Schadens begrenzt.

5. Gewährleistung

 

Mangels besonderer Vereinbarung gilt Lieferung ab Werk; Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung des Vertragsgegenstandes auf den Vertragspartner über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgten oder der Vertragspartner im Einzelfall noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr und Aufstellung übernommen hat. Auf schriftlichen Wunsch des Vertragspartners wird auf seine Kosten die Sendung durch uns gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbaren Risiken versichert.
Soweit ein von uns zu vertretender Mangel des Vertragsgegenstandes vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung besteht für uns keine Verpflichtung, die Kosten zu tragen, die durch das Verbringen des Vertragsgegenstandes nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort entstanden sind.
Ansprüche des Vertragspartners, die über sein Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung hinaus gehen, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Vertragspartners sind ausgeschlossen, soweit die Schadenursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den  Vertragspartner oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder ungeeignete Betriebsmittel entstanden sind. 
Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden, soweit dieser nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit entstanden ist. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz oder für das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften gehaftet wird. 
Soweit keine Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind, ist auch eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemacht Anspruchs – ausgeschlossen; dies gilt auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

6. Eigentumsvorbehalt

 

Wir behalten uns das Eigentum an dem Vertragsgegenstand bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher uns zustehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner vor. Der Vertragspartner darf den Vertragsgegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Vertragspartner uns unverzüglich schriftlich davon zu benachrichtigen. 
Der Vertragspartner ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages einschließlich Mehrwertsteuer unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Vertragspartner auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die uns vom Vertragspartner im Voraus abgetretene Forderung bezieht sich auch auf den anerkannten Saldo sowie im Fall der Insolvenz des Abnehmers auf den dann vorhandenen „kausalen“ Saldo.
Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Vertragspartner wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum  an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. 
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen im Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Art und Weise, dass die Sache des Vertragspartners als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Vertragspartner uns anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der Vertragspartner verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

 

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Sofern die Vertragsparteien Vollkaufleute sind, ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Ergänzend zu den Geschäftsbedingungen gilt nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Datenschutzerklärung

 

Die RBM Technische Produkte UG nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den Vorgaben des Datenschutzrechts. Mit dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie darüber, wie, in welchem Umfang und zu welchen Zwecken wir bei der Nutzung der RBM Technische Produkte UG Website personenbezogene Daten verarbeiten.

1. Gegenstand des Datenschutzes

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Daten sind personenbezogen, wenn sie einer bestimmten oder bestimmbaren Person zugeordnet werden können. Darunter fallen Informationen wie z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer.

2. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf Veranlassung

Die Nutzung unserer Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Sie sind weder verpflichtet, diese Website aufzurufen, noch dabei personenbezogene Daten anzugeben. Die Angabe personenbezogener Daten ist auch nicht zum Abschluss eines Vertrages erforderlich. Stellen Sie uns keine personenbezogenen Daten zur Verfügung, können Sie ggf. einzelne Funktionalitäten dieser Website nicht nutzen. Sonst ergeben sich für Sie keine Konsequenzen. Soweit auf unserer Seite personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, außer in den hier beschriebenen Fällen, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen mit der Folge, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für die Zukunft unzulässig wird. Dies berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung jedoch nicht.

3. Datenverarbeitung zur Ermöglichung der Website-Nutzung 

Wenn Sie unsere Website besuchen, erheben wir die erforderlichen Daten, um Ihnen die jeweilige Nutzung zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Hierzu zählen Ihre IP-Adresse und Daten über Beginn, Ende und Gegenstand Ihrer Nutzung der Website. Diese Daten dienen der Erbringung und der bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes. Sie werden grundsätzlich gelöscht, sobald Sie nicht mehr benötigt werden und keine Aufbewahrungspflichten bestehen. Zur Verarbeitung von pseudonymen Nutzungsprofilen siehe Ziffer 5.

4. Cookies 

Wenn Sie unsere Website besuchen, kann es sein, dass Informationen in Form eines Cookies auf Ihrem Computer abgelegt werden. Cookies sind kleine Text-Dateien, die von einem Webserver an Ihren Browser gesendet und auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden. Dies ermöglicht es, Sie beim wiederholten Besuch der Website wiederzuerkennen. So können wir eine bessere Funktionalität der Seite gewährleisten und z.B. Webanalysen durchführen (siehe Ziffer 5). Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies in Ihrem Browser deaktivieren und haben jederzeit die Möglichkeit, diese von Ihrer Festplatte zu löschen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass eine Nutzung unserer Angebote auf der Website ohne Cookies ggf. nur eingeschränkt möglich ist. Sie können aber über Ihren Browser auch nur das Setzen bestimmter Cookies verhindern (z.B. Cookies von Drittanbietern), etwa wenn Sie Webtracking unterbinden möchten. Nähere Informationen hierzu finden Sie in der Hilfefunktion Ihres Browsers.

5. Pseudonyme Nutzungsprofile zur Werbung und Marktforschung (Webtracking und -analyse) 

Zur Werbung, Marktforschung und um Ihnen die Nutzung unserer Website so angenehm wie möglich zu gestalten, verwendet die RBM Technische Produkte UG Webtracking-Systeme. Hierbei werden Daten über die Nutzung unserer Website in pseudonymen Nutzerprofilen gespeichert (Ihre IP-Adresse wird hierbei anonymisiert). Dadurch können wir unsere Website weiterentwickeln und die Inhalte noch besser auf Ihre Bedürfnisse abstimmen. Sie können dem Anlegen von pseudonymen Nutzungsprofilen widersprechen. Hierzu können Sie zum einen das Setzen von Cookies in Ihrem Browser unterbinden (siehe Ziffer 4). Zum anderen können Sie in Ihrem Browser ein Plugin zum Schutz Ihrer Privatsphäre installieren, welches die Möglichkeit bietet, Tracking zu unterbinden – z.B. AdBlock, Ghostery oder NoScript (beachten Sie dazu die Datenschutzhinweise des jeweiligen Plugin-Anbieters). Ferner sind einige Tracking-Anbieter Mitglied von Branchenverbänden (s. im Einzelnen unten), über deren Websites Sie zentral der nutzungsbasierten Online-Werbung durch die jeweiligen Mitglieder widersprechen können. Nachfolgend finden Sie die Websites dieser Verbände für ein bequemes Anbieter-übergreifendes Opt-Out:
„European Interactive Digital Advertising Alliance“ (EDAA): 
http://www.youronlinechoices.com/de/praferenzmanagement/
„Digital Advertising Alliance“ (DAA): www.aboutads.info/choices/
„Network Advertising Initiative“ (NAI): http://www.networkadvertising.org/choices/

6. Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (Google). Google Analytics verwendet Cookies (siehe Ziffer 4), um eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie zu ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Ihre IP-Adresse wird von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt und so anonymisiert. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software (siehe Ziffer 4) oder ein Privacy-Plugin (siehe Ziffer 5) verhindern. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de). Alternativ können Sie die Erfassung durch Google Analytics verhindern, indem Sie ein sog. „Opt-Out-Cookie“ auf Ihrem Rechner setzen; nutzen Sie hierfür den folgenden Link: https://developers.google.com/analytics/devguides/collection/analyticsjs/user-opt-out
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7. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung hängt davon ab, für welchen Zweck die Daten verarbeitet werden. Wir erheben, wie unter Ziffer 5. beschrieben, Daten für pseudonymisierte Nutzungsprofile auf Grundlage des geltenden Datenschutzrechts für Telemedien.

8. Übermittlung an Dritte

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur, sofern hierfür eine gesetzliche Erlaubnis besteht oder Sie zuvor eingewilligt haben. An staatliche Stellen geben wir Ihre Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Pflichten oder aufgrund einer behördlichen Anordnung oder gerichtlichen Entscheidung weiter.

9. Löschung

Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten, sobald sie für die mit der Erhebung und Verarbeitung verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden und soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

10. Datensicherheit

Die RBM Technische Produkte UG hat die notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen, um die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten vor Verlust, Zerstörung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff zu schützen. Unsere Mitarbeiter und alle an der Datenverarbeitung beteiligten Personen sind zur Einhaltung datenschutzrelevanter Gesetze und den vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten verpflichtet. Unsere Mitarbeiter sind entsprechend geschult. Sowohl interne als auch externe Prüfungen sichern die Einhaltung aller datenschutzrelevanten Prozesse bei der RBM Technische Produkte UG. Zum Schutz der personenbezogenen Daten unserer Nutzer benutzen wir ein sicheres Online-Übertragungsverfahren, die so genannte "Secure Socket Layer" (SSL)-Übertragung. Sie erkennen dies daran, dass an den Adressbestandteil http:// ein "s" angehängt ("https://") bzw. ein grünes, geschlossenes Schloss-Symbol angezeigt wird. Durch Anklicken des Symbols erhalten Sie Informationen über das verwendete SSL-Zertifikat. Die Darstellung des Symbols ist abhängig von der von Ihnen eingesetzten Browserversion. Die SSL-Verschlüsselung gewährleistet die verschlüsselte und vollständige Übertragung Ihrer Daten.

11. Ihre Rechte bezüglich personenbezogener Daten

Das Datenschutzrecht gewährt Ihnen eine Reihe von Rechten in Bezug auf Daten, die Ihre Person betreffen (sogenannte Betroffenenrechte). Allgemein sind dies das Recht, Auskunft zu verlangen über die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten, sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten und auf Widerspruch gegen die Verarbeitung. Ob und inwieweit diese Rechte im Einzelfall vorliegen und welchen Bedingungen gelten, ergibt sich aus dem Gesetz (bis zum 25. Mai 2018 aus dem Bundesdatenschutzgesetz, ab dem 25. Mai 2018 primär aus der EU-Datenschutzgrundverordnung). Die EU-Datenschutzgrundverordnung gewährt Ihnen grundsätzlich ein Recht auf Datenübertragbarkeit. Wenn Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie haben ferner ein Recht zur Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde. Soweit sie Fragen oder Beschwerden zum Datenschutz bei der RBM Technische Produkte UG haben, empfehlen wir Ihnen jedoch, sich zunächst an unseren Datenschutzbeauftragten zu wenden (siehe Ziffer 12).

12. Wie können Sie mit uns in Kontakt treten?

Unsere Kontaktdaten als verantwortliche Stelle finden Sie im Impressum. Wenn Sie Ihre unter Ziffer 11 genannten Rechte ausüben möchten oder Fragen zum Datenschutz bei uns oder zu dieser Datenschutzerklärung haben, können Sie sich auch an unseren Datenschutzbeauftragten wenden: rbm-tec.com

13. Änderung der Datenschutzerklärung

Neue rechtliche Vorgaben, unternehmerische Entscheidungen oder die technische Entwicklung erfordern gegebenenfalls Änderungen in unserer Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung wird dann entsprechend angepasst. Die aktuellste Version finden Sie immer auf unserer Website.